Die Todesschwadron des Dick Cheney

Alles was ueber Menschenrechtsverletzungen in Abu Ghuraib oder Guantenamo
bisher geschrieben wurde, wird von den Feinde der Demokratisierung
propagiert und erfunden. Selbst Obama stellt eine grosse Herausforderung
fuer die Demokratie in den Vereinigten Staaten. Die Untersuchung die er
darueber leitet bezwecken die abschwaechung seiner politischen Gegener, die
Rechtfertigung seiner guten beziehungen zu den Diktaturstaaten und die
errichtung einer authoritaeren Herschaft, was praktisch zum scheitern
seiner "Gays"-Mission fuehren wuerde. Ausserdem; was Obama in Pakistan oder
Afghanistan tut, ist im vergleich nicht besser als das was Cheney oder G W
Bush getan haben. Freiheit ist relative... Je groesser die Drohung ist,
desto kleiner der Freiheitsraum wird-an sich ein soziales Gesetz. Das was G
W Bush und Cheney im laufe der Kriegszeiten getan hatten, ist besser als
das was linke Europaeier und Demokraten in den Friedenszeiten tun.

Sabine Ellersick schrieb am 15.07.09:

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> Die Todesschwadron des Dick Cheney
>
>
>
> Acht Jahre lang wurde ein spezielles Projekt der US-Geheimdienstarbeit
dem
> Kongress verheimlicht - auf Anweisung von Ex-Vizepraesident Cheney. Seit
die
> Hinweise nicht mehr zu verbergen sind, werden Nebel und Ausfluechte
verbreitet.
>
> Auf Fragen, welchen Auftrag das Projekt hatte, zu dem dem Kongress
rechtswidrig
> die Kenntnis vorenthalten wurde, reagieren die heute damit Befassten
mit
> Ausweichmanoevern: man habe keine Kenntnis, wird erklaert. In der New
York
> Times und im Wall Street Journal heisst es, das Projekt sei nur mit
geringen
> finanziellen Mitteln ausgestattet gewesen u
>
> Worum es sich gehandelt habe, sei ebenfalls unbekannt. Bemerkenswert
ist
> aktuell, dass die dem konservativen Politik-Establishment angehoerende
> demokratische Senatorin Dianne Feinstein, Vorsitzende des Ausschusses
zur
> Kontrolle der Geheimdienste, die sich in der Vergangenheit bemuehte, mit
der
> Bush-Regierung zu kooperieren, nun deutliche Worte fand: das Verhalten
des
> Vizepraesidenten sei offenbar rechtswidrig gewesen. Welches der
Gegenstand der
> fraglichen Operationen war, ist auch von ihr nicht zu erfahren.
>
> Weniger verschwiegen, wenn auch zurueckhaltend, aeußerte sich im Maerz
der
> investigative Journalist Seymour Hersh. Er berichtet von verdeckten
> Operationen, nicht von seiten der CIA. Hierfuer seien Spezialkommandos
gebildet
> worden "joint Special Operation Commands" (JSOC).
>
> Die Bush-Regierung - und insbesondere Cheney - habe nach Wegen gesucht,
die
> Kontrolle des Kongresses, die ihm bei geheimdienstlichen Aktivitaeten
zustehen,
> zu umgehen, und die Spezialkommandos deshalb nicht bei der CIA
angesiedelt. Man
> habe aus diesem Grund die Form der Joint Special Operation Commands
gewaehlt.
>
> Diese habe keiner Kontrolle unterlegen, sei niemand zum Bericht
verpflichtet
> gewesen, ausser Dick Cheney selbst. Es habe sich um eine Todesschwadron
> gehandelt, die waehrend der Zeit der Bush-Regierung operiert habe.
>
> Nach einem Bericht der New York Times vom Maerz 2009 sei ihre Arbeit von
dem
> Leiter der Abteilung, General McRaven, schließlich eingestellt worden,
das es
> zuviele unschuldige Tote gegeben habe.
>
> Hersh aeußerte sich zu den Aktivitaeten dieser Todesschwadron, die
weltweit
> operiert habe, auf einer Veranstaltung der Universitaet von Minnesota
mit dem
> frueheren US-Vizepraesidenten Walter Mondale. Im Gegensatz zu den
Darstellungen
> etwa der New York Times, nach der es nie zu Aktivitaeten des Projekts
kam, sei
> die Todesschwadron waehrend der Amtszeit Cheneys unablaessig im Einsatz
> gewesen. Auch Bush selbst habe in seinen Reden auf die Erfolge dieser
> Operationen hingewiesen.
>
> Juan Cole, Professor der Universitaet Michigan, der sich intensiv mit
den
> Vorgaengen des Mittleren Ostens befasste, beleuchtet das Feld der
verdeckten
> Operationen im Antiterroreinsatz und fordert eine "truth commission",
die die
> von Cheney betriebenen Aktivitaeten in vollem Umfang aufzuklaeren habe.
>
> Von anderer Seite wird darauf verwiesen, dass auch andere
Vizepraesidenten vor
> Cheney Aktivitaeten am Rande der Legalitaet betrieben haetten, dies sei
nichts
> Ungewoehnliches. Der Versuch, sich der Aufsicht der parlamentarischen
Gremine
> zu entziehen, habe so etwa unter George Bush sr. in den 80er-Jahren.
Damals
> waren, nachdem der Kongress keine Mittel bewilligen wollte,
Milliardenbetraege
> aus Drogengeschaeften mit Kokain aus Kolumbien und afghanischem Heroin,
die
> durch die BCC-Bank gewaschen wurden unter der Aufsicht von fuehrenden
> CIA-Mitarbeitern, verwendet worden, um etwa die nicaraguanischen Contras
im
> Kampf gegen die Regierung zu finanzieren. Zu den Beteiligten gehoerten
damals
> Dick Cheney und Elliot Abrams. Abrams wurde unter Bush Direktor des
Nationalen
> Sicherheitsrates fuer Angelegenheiten des Mittleren Ostens.
>
> Auf die aktuellen Berichte zu den nun aufgedeckten unkontrollierten
verdeckten
> Operationen angesprochen, erklaerte Hersh zu dem Widerspruch, nach dem
es nie
> zu Aktivitaeten der inkriminierten verdeckten Projekte gekommen sei: "I
said
> what I said, they can always say what they say, The last time they said
the
> government doesnÆt torture, this time itÆs the government doesnÆt
assassinate."
>
> http://www.zeit.de/online/2009/29/cia-cheney-vorwuerfe
>
>
http://www.minnpost.com/ericblackblog/2009/03/11/7310/investigative_reporter_sey
> mour_hersh_describes_executive_assassination_ring
>
>
http://www.thedailybeast.com/blogs-and-stories/2009-07-14/the-man-who-knew-chene
> ys-secret/
>
>
http://www.cce.umn.edu/media/greatconversations/hersh_jacobs_mondale/hersh_jacob
> s_mondale.mp3
>
> http://www.juancole.com/2009/07/truth-commission-needed-to-examine.html
>
> http://en.wikipedia.org/wiki/Elliott_Abrams
>
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