Ordnungsmacht in Ostafrika (Niebel in Aethiopien)
Newsletter vom 17.01.2011 - Ordnungsmacht in Ostafrika
ADDIS ABEBA/BERLIN/MÜNCHEN (Eigener Bericht) - Die Bundesregierung
plant für die Münchner Sicherheitskonferenz Anfang Februar Gespräche
über eventuelle neue Operationen in Somalia. Dies geht aus Berichten
über eine Reise von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel nach
Äthiopien hervor. Wie die dortige Regierung mitteilt, habe
Premierminister Meles Zenawi letzte Woche bei Niebels Besuch in Addis
Abeba die Entwicklung in Somalia angesprochen, die seiner Auffassung
nach "ernsthaftes Handeln" verlange. Niebel habe ihn daraufhin zur
Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen. Die äthiopische Regierung
sucht sich bereits seit geraumer Zeit als prowestliche Ordnungsmacht
am Horn von Afrika zu profilieren und wird deshalb von Berlin hofiert.
Gravierende Vorwürfe von Menschenrechtsorganisationen gegen Addis
Abeba verpuffen entsprechend wirkungslos. Jüngste Vorwürfe betreffen
die Verpachtung riesiger Bodenflächen in Äthiopien an ausländische
Firmen - darunter deutsche -, die dort kostengünstig Agrarprodukte für
den Export erzeugen, während die äthiopische Bevölkerung hungert. Bei
seinem Treffen mit dem Premierminister Äthiopiens forderte
Entwicklungsminister Niebel Schutzvorschriften zugunsten deutscher
Investoren ein, die weitere für Deutschland gewinnbringende
Aktivitäten in dem ostafrikanischen Land begünstigen.
mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57985
