Rezension zum neuen Buch "Rüstungsstandort an der Weser"
Wieland von Hodenberg:
“Erfolgsgeschichten aus Bremen? Rüstungsstandort an der Weser. Produktion,
Forschung und Perspektiven” lautet der Titel eines neu erschienenen, sehr
informativen und aufschlussreichen Buches, das von einem breiten
Herausgeberkreis kürzlich veröffentlicht wurde. Untersucht wird darin unter
anderem, welche unheilvolle Rolle der Bremer Raumfahrt- und Rüstungskonzern
OHB AG mit seinen Satellitenprogrammen beim Ausspähen von Angriffszielen
für die Bundeswehr, sowie bei der europäischen Flüchtlingsabwehr FRONTEX
spielt. Ein zusätzlich aufgenommener Beitrag von Rolf Gössner befasst sich
mit dem „militärischen Heimatschutz“ und der mit aller Macht
vorangetriebenen Perfektionierung eines allumfassenden
Sicherheitsapparates. Daher sei diese nicht nur für „Insider“ interessante
Publikation hier vorgestellt und sehr zum Lesen empfohlen.
Das Buch kommt gerade rechtzeitig, um für die zur Zeit heftig geführte
bundesweite Diskussion um die Zivilklausel und die überaus problematische
Einflussnahme von Bremer Rüstungsunternehmen (unter anderem OHB und
Rheinmetall) auf Lehre und Forschung an der Bremer Universität und der
Hochschule Bremen Informationen und Argumente zu liefern. „Wir wollen mit
dem Buch ausdrücken, dass in Bremen Dinge produziert werden, die nicht dem
Frieden dienen“, erklärt der verantwortliche Herausgeber Ekkehard Lentz vom
Bremer Friedensforum. Pastor Martin Warnecke, Friedensbeauftragter der
Bremischen Evangelischen Kirche, schreibt in seinem Grußwort, dass auch in
Bremen der Krieg vorbereitet und das Töten perfektioniert werde. Ungezählte
Menschen hätten durch in dieser Stadt hergestellte Produkte ihr Leben
verloren.
Bremen sei eine Rüstungshochburg und im bundesweiten Vergleich im
Rüstungsbereich überproportional vertreten, stellen die Autoren in dem
neuen Sammelband zutreffend fest. Von bundesweit 80.000 Arbeitsplätzen in
der Rüstungsproduktion fielen derzeit mindestens 4000 auf Bremen; von
insgesamt 16 Milliarden Euro Rüstungsproduktionswert (2010) kämen
mindestens 1,15 Milliarden aus der Hansestadt. Dies seien gute sieben
Prozent der gesamten deutschen Rüstungsproduktion, während in der Stadt
Bremen nur 0,7 Prozent der Bevölkerung lebe. Und während die
Rüstungsproduktion bundesweit 0,64 Prozent der Wirtschaftsleistung
ausmache, seien es hier 4,8 Prozent.
“Die Rüstungsdichte ist hier sieben Mal höher als im Bundesschnitt”,
schreibt Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag in seinem
Beitrag und nimmt die Rüstungsbetriebe Atlas Elektronik, Rheinmetall
Defence Electronics, EADS Airbus, die Friedrich Lürssen Werft und die OHB
AG unter die Lupe. Henken ist einer von 16 Autoren, die in dem Buch
Beiträge zu den Themen Rüstungsproduktion, Rüstungsforschung und
Zivilklausel verfasst haben und sich mit der Rolle Bremens im
internationalen Kriegswaffen-Geschäft beschäftigen.
Kritisch betrachten die Autoren auch die staatliche Förderung
entsprechender Betriebe: Das Wirtschaftsressort fördere beispielsweise das
Cluster Maritime Sicherheit (MARISSA), in dem der
Kampfpanzerfeuerleitanlagen- und Drohnenhersteller Rheinmetall und die
Hochschule zur “Ressourcensicherung” forschten. So koordiniere und
finanziere die Wirtschaftsförderung Bremen (WFB) aus Steuergeldern den
Kompetenz- und Forschungsverbund “Competitive Aerial Robot Technologies
(CART)”, an dem unter anderem Rheinmetall Defence beteiligt ist. Ziel der
Forschung: die Optimierung unbemannter Drohnen, die in den Kriegen der
Neuzeit eine zunehmende Bedeutung erhielten.
Rüstungskonversion – die Umstellung von militärischer auf zivile
Produktion - war einst ein großes Thema in Bremen. „Bis 2001 gab es sogar
einen Konversionsbeauftragten, jedoch scheint sich kaum noch jemand an
Bremens Beteiligung an der Produktion von Kriegsgerät zu stören”, resümiert
Mit-Autorin und Mit-Herausgeberin Andrea Kolling von der Bremischen
Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung. Sören Böhrnsen vom
Asta der Universität ruft in seinem Beitrag zur Verteidigung der
Zivilklausel auf. Die Bremer Uni sei die am stärksten
drittmittelfinanzierte Hochschule Deutschlands. Die Forderung müsse lauten,
dass die militärischen Kooperationsprojekte umgewidmet werden. Letztlich
verstoße der Rüstungsstandort Bremen gegen die Bremische Landesverfassung,
denn in Artikel 65 finde sich ein klares Bekenntnis zu Frieden und
Völkerverständigung.
Weitere Beiträge haben geschrieben: Rudolph Bauer, Hartmut Drewes, Volker
Eick, Rolf Gössner, Heike Hey, Christoph Höhl, Andrea Kolling, Ekkehard
Lentz, Sofia Leonidakis, Torsten Schlusche, Dietrich Schulze, Ralf Streibl,
Wieland von Hodenberg, dazu hat das Bremer Friedensforum ein Interview mit
Dr. Klaus Boehnke, Professor an der Jacobs University Bremen, geführt.
Herausgeben haben das das Buch das Bremer Friedensforum, die Bremische
Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung, die Fraktion DIE
LINKE in der Bremischen Bürgerschaft, die Deutsche Friedensgesellschaft
(DFG-VK), sowie die Abrüstungsinitiative Bremer Kirchengemeinden und der
AStA der Universität Bremen.
Das Buch ist über das Bremer Friedensforum zu beziehen. Bei Bestellung per
E-Mail: info
ä
t
bremerfriedensforum.de oder durch Einzahlung einer
Schutzgebühr von 6 EUR (+ 1 EUR Porto) auf das Konto: Ekkehard Lentz,
Postbank Hannover, Konto-Nr. 123268306, BLZ 25010030 (Stichwort
Rüstungsbroschüre) wird das Buch direkt zugesandt.
Weitere Informationen: www.bremerfriedensforum.de
Wieland von Hodenberg
