Temelin-Urteil: Oberoesterreich beruft "natuerlich"
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http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/landespolitik/art383,800337
OÖNachrichten, 17.1.12
Temelin-Urteil: Land beruft "natürlich"
Wir haben der Bevölkerung versichert, dass wir alle uns möglichen
Rechtsschritte gegen das Atomkraftwerk Temelin setzen. Deshalb ist es
auch klar, dass wir in Berufung gehen", sagen Landeshauptmann Josef
Pühringer (VP) und Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne).
Die nächste Instanz, die sich mit der Unterlassungsklage des Landes
Oberösterreich gegen den Temelin-Betreiber CEZ befassen wird, ist demnach
das Oberlandesgericht Linz.
Wie die OÖNachrichten berichteten, hat das Landesgericht (LG) Linz in
erster Instanz die zivilrechtliche Klage abgewiesen - nach jahrelanger
rechtlicher Auseinandersetzung (bis zum Europäischen Gerichtshof, EuGH)
darüber, ob das Linzer Gericht zuständig ist. Das war 2007 geklärt
worden. Die Klage selbst hatte das Land schon 2001 eingebracht:
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