SPD: Atommuell-Faesser aus der Asse II sollen schneller zurueckgeholt werden
SPD: Atommüll-Fässer aus der Asse II sollen schneller zurückgeholt werden
Umwelt/Antrag - 19.01.2012
Berlin: (hib/AS) Die SPD drängt darauf, die Atommüll-Fässer aus der
Schachtanlage Asse II schneller zurückzuholen. In einem Antrag (17/8351),
der am Donnerstag auf der Tagesordnung des Plenums steht, kritisiert die
Fraktion, dass es bei der Rückholung der Fässer durch die strikte
Anwendung des Atomrechts zu Verzögerungen komme. Die Fraktion fordert
daher in ihrem Antrag innerhalb der nächsten sechs Wochen eine "Task
Force" einzurichten, in der neben dem Bundes und dem Landesumweltminister
auch der Präsident des für die Asse II zuständigen Bundesamtes für
Strahlenschutz (BfS) sowie Vertreter von Bürgerinitiativen vertreten sein
sollen. Sie sollen prüfen, ob "zur Gefahrenabwehr die einschlägigen
Paragraphen des Atomgesetzes herangezogen werden können", heißt es in dem
Antrag.
Zur Begründung des Antrags heißt es, es werde bei der Rückholung der
Fässer aus der Asse II nicht ausreichend berücksichtigt, dass es dabei
nicht um die Genehmigung eines neuen Endlagers gehe, sondern "um die
Abwendung von Gefahren aus einem nicht genehmigungsfähigen Endlager".
Unter anderem komme es in der Asse II momentan zu Verzögerungen beim
Anbohren einer Einlagerungskammer und bei der Installation einer eigenen
Luftzerlegungsanlage.
Quelle:
http://www.bundestag.de/presse/hib/2012_01/2012_028/02.html
