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Auswahl: [Antifa Presseschau]
Sabine Ellersick <S.ELLERSICK ät NADESHDA.org>18. Dec 2011 23:15

Coburg: Anti-Nazi-Demo grosser Erfolg!


Anti-Nazi-Demo großer Erfolg!

18.12.11

von René Hähnlein

Am 17.12.2011 kurz nach 13.00 Uhr startete unsere Anti-Nazi-Demo unter dem Motto "Augen auf - kein Raum für Nazis" am Bahnhofsplatz in Coburg mit fast 200 Teilnehmern.

Allerdings begann die Demo unter sehr ungünstigen Witterungsbedingungen. Obwohl es Petrus am Samstag nicht gerade gut meinte, war die Demonstration ein voller Erfolg. Vielleicht vergoß er aber auch nur einige Tränen über die Tatenlosigkeit der Coburger Stadträte, angeführt vom Bürgermeister persönlich, die es auch an diesem Tag vorzogen, durch Abwesenheit und Ignoranz aufzufallen.

Wobei, auch dies kann als eine eindeutige politische Aussage gewertet werden.

Bereits im Vorfeld hat die Coburger Lokalregierung beschlossen, die bestehenden Verträge mit dem Jugendzentrum Domino zu kündigen. Als lapidare Begründung diente die Mitteilung des bay. Verfassungsschutzes, dass man CArA (Coburger Aktionsbündnis gegen rechtsradikale Aktivitäten) wegen linksextremistischer Tendenzen unter Beobachtung gestellt habe. Auslöser hierfür waren vermeintliche gewalttätige Aktionen von CArA bei der Demo gegen den Coburger Convent im Jahr 2009.

Diese sehr weit hergeholte Begründung des bay. Verfassungsschutzes kann leicht durchschaut werden und dient sicherlich überwiegend als Ablenkungsmanöver für das Versagen bei der Aufklärung der verübten Morde durch dem rechten Spektrum zuordenbare Gruppierungen bzw. Einzeltäter.

Wir möchten uns ausdrücklich bei der Stadtratsfraktion der GRÜNEN bedanken, die im Stadtrat geschlossen gegen die Vertragskündigung gestimmt hat und sich auch positiv zu unserer Demo öffentlich geäußert hat.

Der Demonstrationszug bewegte sich unter großem Geleit durch die Polizei auf der geplanten Route. An dieser Stelle möchten wir uns auch bei den eingesetzten Polizeikräften bedanken, die sehr professionell die Demo begleiteten und für einen ordnungsgemäßen Verlauf sorgten.

Der Demonstrationszug wurde mehrmals angehalten um engagierten Rednern die Gelegenheit zu geben, ihre Botschaften zu verkünden. Das offene Mikrophon bei der Abschlusskundgebung am Albertsplatz konnte auch von Bürgerinnen und Bürgern genutzt werden, um ihre Meinung gegen RECHTS zu äußern.

Besonders gefreut hat uns, dass zahlreiche Vertreter von Parteien und Organisationen aktiv an der Demo teilgenommen haben. Wir konnten Vertreter der GRÜNEN, der SPD aus Kronach, der Gewerkschaft IGM und von regionalen und überregionalen Antifa-Gruppen begrüßen.

Die Demonstration endete im Bürgerbüro der LINKEN, wo die Teilnehmer mit kleinen Speisen und Getränken versorgt wurden und in losen Gruppen die Veranstaltung noch einmal diskutiert wurde.

Die lokalen Gruppierungen der rechten Szene sind - entgegen ihren vollmundigen Ankündigungen - nicht erschienen. Ein sehr begrüßenswertes Ereignis, wie wir finden.

Bemerkenswerterweise haben sich sehr viele Bürgerinnen und Bürger aus Coburg und Umgebung ganz spontan dem Demonstrationszug angeschlossen. In vielen geführten Gesprächen am Rande der Demo konnten wir ganz klar die Verwirrung der Coburger Bevölkerung über die Haltung des Bürgermeisters bzw. des Stadtrates erkennen.

Scheinbar hat die "Regionalregierung" keinerlei Probleme damit, Coburg als eine weitere Hochburg der Nazis Preis zu geben. Anders kann die demonstrative Zurückhaltung gegenüber eindeutigen Versuchen rechtsgerichteter Gruppierungen, ihren Einfluss in Coburg zu vergrößern, nicht gedeutet werden.

Besonders der Stadtrat Amend tritt hier immer wieder als ein eifriger Verfechter von Restriktionen gegenüber Anti-Nazi-Gruppierungen öffentlich in Erscheinung. Dabei scheut er und seine gleichgesinnten Kollegen aus dem Stadtrat nicht davor zurück, auch DIE LINKE als extremistische und unter Beobachtung zu stellende "Gruppierung" anzuprangern.

Glücklicherweise sieht dies die Bevölkerung von Coburg etwas anders.

Bereits im Vorfeld unserer Aktion haben wir von Coburger Geschäftsinhabern eine sehr positive Resonanz auf unser Engagement gegen RECHTS erfahren. Sogar von Kirchenvertretern konnten wir lobende Worte ernten. Ausländische Mitbürger_innen haben nicht nur zahlreich an der Demonstration teilgenommen, sondern uns auch ihre Unterstützung bei der Vorbereitung der Aktion angeboten.

Fazit:

die rege Teilnahme an der Demonstration zeigt eindeutig, dass die Coburger Bevölkerung nicht gewillt ist, Nazis oder Gruppierungen des rechten Spektrums in Coburg zu dulden. Da der amtierende Bürgermeister samt einer deutlichen Mehrheit im Stadtrat keinerlei Positionierung GEGEN RECHTS erkennen läßt (sieht man von einigen Lippenbekenntnissen gegenüber Medienvertretern einmal ab), ist DIE LINKE in Coburg der einzige Garant für eine nazifreie Stadt und Landkreis. Wir werden unsere selbstauferlegte Verpflichtung, wo immer es möglich und notwendig ist eine deutliche Position gegen die NPD und nazistische Organisationen zu demonstrieren, selbstverständlich auch in Zukunft fortsetzen.

Spätestens bei den nächsten Wahlen wird sich zeigen, ob die passive Haltung von Bürgermeister und vielen Stadträten GEGEN RECHTS in der heutigen Zeit noch von den Wählerinnen honoriert wird.

Jedenfalls haben die Einwohner von Coburg und Umgebung mit der LINKEN eine glaubwürdige und authentische Alternative .

Wir möchten uns bei allen Helfern, Teilnehmern und Unterstützern unserer Aktionen recht herzlich bedanken.

Mit freundlichen Grüßen
René Hähnlein
Kreisvorsitzender DIE LINKE. Coburg


Quelle: scharf-links, 18.12.11
http://www.scharf-links.de/46.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=20701&tx_ttnews[backPid]=3&cHash=aa97764865

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