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Auswahl: [Menschenrechte Afrika]
Sabine Ellersick <S.ELLERSICK ät NADESHDA.org>1. Jan 2012 16:44

Briefe gegen das Vergessen: Aegypten: Maikel Nabil Sanad


Briefe gegen das Vergessen

Maikel Nabil Sanad

Januar 2012

Der 26-jährige Blogger und Jurastudent Maikel Nabil Sanad befindet sich
im nördlich von Kairo gelegenen Gefängnis El-Marg in Haft und ist dort in
den Hungerstreik getreten.

Maikel Nabil Sanad wurde am 10. April 2011 zu drei Jahren Gefängnis
verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er sich durch
Kommentare auf Facebook der "Verbreitung von Lügen und Gerüchten über die
Streitkräfte" schuldig gemacht hat. In seinem Blog hatte Maikel Nabil
Sanad über seinen Antrag auf Anerkennung als Militärdienstverweigerer
berichtet und beschrieben, wie er im Februar 2011 festgenommen und
gefoltert worden war, nachdem er sich an einer öffentlichen
Protestveranstaltung beteiligt hatte.

Nicht zuletzt hatte Maikel Nabil Sanad das gewaltsame Vorgehen gegen
friedliche Demonstrierende auf dem Tahrir-Platz kritisiert. Bei seinem
Gerichtsverfahren hatte Maikel Nabil Sanad keine anwaltliche Vertretung.
Am 23. August 2011 trat er aus Protest gegen seine anhaltende
Inhaftierung in den Hungerstreik. Am 11.Oktober 2011 ordnete ein
Militärberufungsgericht die Wiederaufnahme des Verfahrens gegen Maikel
Nabil Sanad an. Der 26-Jährige lehnte es jedoch ab, sich als Zivilist vor
einem Militärgericht verantworten zu müssen. Er selbst wie auch seine
Familie und seine Rechtsanwälte nahmen daher an der für den 18. Oktober
anberaumten Prozess - eröffnung nicht teil. Das Gericht ordnete daraufhin
an, Maikel Nabil Sanad für 45 Tage in einer psychiatrischen Klinik
unterzubringen. Später brachte man ihn wieder ins Gefängnis. Dem
Psychiater Dr. Basma Abd el-Aziz, der die Notwendigkeit der Unterbringung
von Maikel Nabil Sanad in der Klinik in Frage gestellt hatte, wurde ein
verwaltungsrechtliches Ermittlungsverfahren angedroht. Internationale
Rechtsstandards verbieten es, Zivilpersonen vor Militärgerichte zu
stellen. Dessen ungeachtet mussten sich in Ägypten seit der Amtsenthebung
von Präsident Mubarak rund 12.000 Zivilpersonen vor der Militärjustiz
verantworten.

Bitte schreiben Sie höflich formulierte Briefe an den Leiter der
Militärjustiz, in denen Sie die unverzügliche und bedingungslose
Freilassung von Maikel Nabil Sanad fordern. Fordern Sie außerdem, dass
keine Zivilpersonen mehr vor Militärgerichte gestellt werden.

Schreben Sie in gutem Arabisch, Englisch oder auf Deutsch an

Major-General Adel al-Morsi
Director of Military Judiciary
Military Judicial Department
Kairo, ÄGYPTEN
Standardbrief Luftpost bis 20g: Euro 0,75

Senden Sie bitte eine Kopie Ihres Schreibens an

Botschaft der Arabischen Republik Ägypten
S.E. Herrn Ramzy Ezz Eldin Ramzy
Stauffenbergstraße 6-7, 10785 Berlin
Fax: 030 - 477 10 49
E-Mail: embassy ät egyptian-embassy.de
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