YEK-KOM: Entsendung von Wahlbeobachterdelegationen in die Tuerkei
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YEK-KOM
Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland e.V.
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gmx.net
Düsseldorf, den 29. Juni 2007
Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Freundinnen und Freunde,
am 22. Juli 2007 finden in der Türkei vorgezogene Parlamentswahlen
statt. Auch wenn das Scheitern der Wahl eines Staatspräsidenten als
Grund für Neuwahlen angegeben wird, liegt die eigentliche Ursache in
der Handlungsunfähigkeit des Parlamentes zu zentralen Themen des
Landes, wie z.B. zur kurdischen Frage und der damit verbundenen
Demokratisierung des Landes.
Um den Einzug der Demokratischen Gesellschaftspartei (DTP), die mit
unabhängigen Kandidaten an den Wahlen teilnehmen wird, in das türkische
Parlament zu verhindern, wurde die 10% Hürde aufrecht erhalten und
zudem die Bedingungen für die Kandidatur Unabhängiger erschwert.
Freie und faire Wahlen sind in der Türkei auch diesmal nicht zu
erwarten, insbesondere in den kurdischen Regionen. Man erinnere sich an
verschwundene Wahlurnen, Stimmzetteln auf Mülldeponien usw. Hinzu
kommen die Repressalien gegen Kandidaten und Wähler. Mehreren
Kandidaten der DTP wurde die Zulassung zur Wahl verwehrt. Das türkische
Militär wird ebenfalls seinen Beitrag leisten, um den Einzug der
unabhängigen Kandidaten in das türkische Parlament zu verhindern. Ein
Ausnahmezustand in nahezu der Hälfte der kurdischen Region in der
Türkei wurde bereits vom Militär ausgerufen. Auch die meisten
türkischen Parteien sind sich diesbezüglich einig und haben dies zum
Mittelpunkt ihrer Wahlpropaganda gemacht.
Die Demokratische Gesellschaftspartei hat daher einen Aufruf zur
Entsendung von Wahlbeobachterdelegationen in die Türkei gemacht. Diese
ist auch dringend notwendig. Eine Delegation aus Deutschland wird vom
19. bis 24. Juli 2007 in die Türkei reisen. Wenn Sie oder Ihre Partei
bzw. Organisation das Interesse und die Möglichkeit haben, an einer
solchen Delegation teilzunehmen, bitten wir um Rückmeldung bis zum 10.
Juli. Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
In der Hoffnung auf einen positiven Bescheid verbleiben wir
mit freundlichen Grüßen
Ayten Kaplan
