PM des ASG Sprechers Ingo Groepler - Roeser
Weihnachtsbeihilfe 2007 in Leipzig notwendig
Zur parlamentarischen Initiative der Bundestagsfraktion DIE LINKE., 40
Euro Weihnachtsbeihilfe für ALG-II-Beziehende und Asylsuchende erklärt das
Mitglied des Stadtvorstandes der Partei DIE LINKE. in Leipzig, Ingo
Groepler-Roeser:
Weihnachten ist nicht für alle Menschen in unserem Land ein Fest des
Friedens und der Ruhe. Insbesondere Hartz IV - Empfängerinnen und
Empfänger können ohne Zuzahlung die Feiertage kaum ebenso genießen, wie
viele andere Menschen, weil mit Hartz IV die Streichung des
Weihnachtsgeldes beschlossen wurde.
Es wird Zeit, dass die Bundesregierung das unwürdige Hartz - Gesetzeswerk
abschafft und bis dahin Sofortmaßnahmen zwischen dem Bund, den Ländern und
den Kommunen einleitet.
Die Initiative der Bundestagsfraktion DIE LINKE. ist ein deutliches Signal
für die Betroffenen, dass die LINKE. die künftige Garantin sozialer
Gerechtigkeit ist. Bedauerlicherweise ist die Stadt Leipzig noch nicht auf
dem neuesten Stand. Am 24.12. ist Weihnachten – in jedem Jahr wieder.
Die Stadt Leipzig hat seit der Einführung von Hartz IV kein anständiges
Konzept zur finanziellen Unterstützung von 100.000 Bedürftigen in der
Weihnachts- und Neujahrszeit.
Alle Stadtratsfraktionen verschließen Augen und Ohren, wenn es um Armut in
der Weihnachtszeit geht.
Ich unterstütze daher sowohl die Initiative der Bundestagsfraktion DIE
LINKE. als auch die freie Bürgerinitiative „Weihnachtsbeihilfe in
Leipzig", die sich am 13.11.2007 mit einem offenen Brief an den
Oberbürgermeister der Stadt und alle Stadträte gewandt hat, um dieses
Thema auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung zu bringen und die auch im
Jahr 2008 wieder für Bedürftige eintreten wird.
Ingo Groepler-Roeser
DIE LINKE. in Leipzig
Leipzig, am 15.11.2007
Ingo Groepler-Roeser
Mitglied des Stadtvorstandes der Partei
DIE LINKE. in Leipzig
Braustrasse 15
04107 Leipzig
Telefon: 0341/3085849"
