Sand im Getriebe 91: Euro, Aufstaende, Schuldenaudit
Liebe SiG-LeserInnen,
wir haben es nicht gewollt, aber die neue SiG bekommt durch die Zuspitzung
der Euro-Krise eine brenzliche Aktualität und das Thema "Schuldenschnitt"
bzw. "Schuldenaudit" ist in aller Munde.
Hier also wieder der Link zum neuen Heft (
http://www.attac.de/aktuell/attac-medien/sig/ ), das Vorwort und die
Linkliste zu den einelnen Artikeln auf der Seite von Attac-Österreich.
Auf ein Treffen auf der ENA !
Dort, auf der Europäische Sommerakademie in Freiburg (9.-14.8.), können wir
all diese Themen ausführlich in Foren und Workshops diskutieren.
Beste Grüße
im Namen der Redaktion
von
Peter Strotmann
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Vorwort:
"Das Jahr 2011 begann mit einer Reihe von explosiven, gewaltigen
Zornausbrüchen der arabischen Völker" schreibt Samir Amin (selbst Ägypter).
Es hat sich nicht einfach aus heiterem Himmel ein demokratisches Gewitter
ereignet. Die Rebellion beschreibt er als die neueste Welle einer langen
Geschichte von Aufständen, von sozialen und nationalen
Emanzipationsbewegungen in der arabischen Welt. Eine Klassenanalyse der
ägyptischen Gesellschaft gibt einen Überblick über die treibenden und
retardierenden Kräfte.
Es sind vor allem junge Menschen, die auch im Süden Europas gegen das
politische und ökonomische System rebellieren, das ihnen keine Zukunft
erlaubt. In Spanien folgen "Los Indignados" dem Beispiel des arabischen
Frühlings, besetzen die großen Plätze der Städte und fordern echte
Demokratie JETZT. In Griechenland wehren sich die Menschen gegen das Diktat
der "Troika" von IWF, Weltbank und EU mit der aufgezwungenen Welle von
Privatisierungen und Sozialkahlschlag."Wir verkaufen nichts, wir schulden
nichts, wir zahlen nicht". In Ecuador und Argentinien war diese Strategie
schon einmal erfolgreich. Stephan Lindner berichtet aus Athen und erklärt
den Unterschied zwischen Schuldenerlaß ("Haircut") und "Schuldenaudit", das
von immer mehr Griechen gefordert wird. Bei einem Audit (verbunden mit einem
Moratorium) wird zunächst einmal die Legitimität der Schulden geprüft, z.B.
die Schulden, die durch deutsche Rüstungsexporte entstanden sind. "Während
bei einem Haircut unter intransparenten Bedingungen verhandelt wird, muss
bei einem Audit alles in Rahmen eines transparenten Verfahrens auf den
Tisch, so dass zu jedem Verhandlungs-Zeitpunkt bekannt ist, wer warum
welche Ansprüche anmeldet".
Sozialbewegungen, Gewerkschaften und Organisationen (auch Attac) aus ganz
Europa haben sich
in Brüssel am 31. Mai getroffen. Sie haben gemeinsame Forderungen und
Aktionen vereinbart.
"Der Ausweg liegt in einer Veränderung Europas zu einem Kontinent der
Zusammenarbeit und Solidarität. Wir müssen in Europa gemeinsam handeln, um
den Spaltungen, dem Nationalismus und den Ressentiments zu begegnen, die nur
die populistischen und rechtsgerichteten Strömungen begünstigen, deren
Bedeutung heute ständig zunimmt"
Mit dieser neuen Welle der Empörung über die Auswirkungen der Krise des
Weltkapitalismus entsteht global ein neues Paradigma: die Herrschenden
erzittern vor der neuen Kraft jugendlicher Rebellen, die die Nase voll haben
von Ungleichheit, Arbeitslosigkeit, Verschuldung und Wirtschaftskrisen. Das
Imperium ist geschockt und versucht, auch mit militärischen Mitteln
vorauschauend einzuschüchtern. So reagiert der Westen mit seinem
militärischen Arm, der NATO, auf die Welle der Aufstände in den arabischen
Ländern einerseits mit militärischer Macht (Libyen, Bahrain,
Panzerlieferungen an Saudi-Arabien), andererseits mit juristischen Intrigen
und ökonomischer Erpressung. Johan Galtung untersucht die dem Westen
dienende Funktion des "Internationalen Gerichtshofs" und stellt fest: "Bush
und Obama müßten als erste auf Anklagebank". Wael Khalil zeigt, wie der IWF
Ägypten mit weiteren Krediten in eine neue Abhängigkeit bringen will. -
bisher erfolglos.
Werner Rügemer unterscheidet die Rebellionen in Tunesien und Ägypten vom
Bürgerkrieg in Libyen. Dieses Land hat immerhin versucht, einen
afrikanischen Währungsfonds aufzubauen: "Das wäre die Befreiung von Weltbank
und Weltwährungsfonds und vom französischen "CFA-Franc", den die ehemalige
Kolonialmacht Frankreich bis heute den ehemaligen Kolonien aufzwingt".
"Außerdem sucht der Westen den Zugriff für das Mega-Solarprojekt "Desertec."
Auch für Rick Rozoff ist es das Streben nach den üppigen Ressourcen Afrikas,
das die NATO in die neuen Kriege treibt. "Die Operation in Libyen wird zu
dem ersten Lackmustest für NATOs neues strategisches Konzept". Sie sei auch
ein Testfall für den US-Africa-Command (AFRICOM), der ja bisher von allen
Ländern Afrikas strickt zurück gewiesen wurde. Passend dazu analysiert
Jürgen Wagner die "Eckpunkte für die Neuausrichtung der Bundeswehr".
Haben wir es - nach dem Versagen der neoliberalen Strategien der letzten
Jahrzehnte - jetzt mit dem Übergang zu einer neuen Welle direkt
militärischer Interventionen und Ressourcenkriege zu tun? Rosa Luxemburg
erinnert uns daran, dass wir das schon mal hatten, und es ist beängstigend,
wie aktuell ihre Analyse von 1913 ist.
Auf der europäischen Sommerakademie "ENA" in Freiburg werden wir Gelegenheit
haben, über die neuen Widersprüche in Europa, Nordafrika und Westasien zu
diskutieren und Gegenstrategien zu entwickeln.
Sand im Getriebe (SiG) 91
online-Index
%%% Vorwort %%%
Democracia real YA !! Echte Demokratie JETZT!
http://sandimgetriebe.attac.at/9007.html
Attac Österreich: 10-Jahre-Jubiläums-Sommerakademie
13.-17.07.2011 in Graz (Steiermark)
http://sandimgetriebe.attac.at/9630.html
Nyéléni Europe 2011 European Food Sovereignty Forum
16.-21.08.2011 in Krems (Niederösterreich)
http://sandimgetriebe.attac.at/9631.html
%%% Maghreb - Mashrek %%%
2011: Der arabische Frühling ?
Samir Amin
http://sandimgetriebe.attac.at/9606.html
IWF - Nein Danke!
Wael Khalil
http://sandimgetriebe.attac.at/9607.html
Ägypten: Massenproteste, Prozesse, fortgesetzte Streiks...
labournet.de
http://sandimgetriebe.attac.at/9608.html
Nach dem "Referendum" über eine neue Verfassung: 30 000 Menschen
protestieren in Casablanca
Attac Marokko
http://sandimgetriebe.attac.at/9609.html
Der König hat weiterhin alle Macht inne
Attac Marokko
http://sandimgetriebe.attac.at/9610.html
Ein französisches Boot für Gaza
Attac Frankreich u.v.a.
http://sandimgetriebe.attac.at/9611.html
Warum die Öffnung des Übergangs in Rafah unzureichend ist
Gaza Gateway
http://sandimgetriebe.attac.at/9612.html
Die palästinensische Einheitsvereinbarung bringt Demokratie zurück - Israel
bekämpft sie
Mustafa Barghouthi (Ramallah)
http://sandimgetriebe.attac.at/9613.html
Waffenstillstand! Wahlen! Erhaltung des Volkseigentums!
Werner Rügemer über Libyen
http://sandimgetriebe.attac.at/9614.html
Bush und Obama müssten als erste auf die Anklagebank
Johan Galtung
http://sandimgetriebe.attac.at/9615.html
Buchtipp
Mahmood Mamdani: Guter Moslem, böser Moslem - Amerika und die Wurzeln des
Terrors
http://sandimgetriebe.attac.at/9628.html
Maghreb - Mashrek: Die Völker ergreifen die Initiative.
Konferenzen und Workshops auf der Europäischen Sommerakademie (ENA)
http://sandimgetriebe.attac.at/9629.html
%%% Kriegsvorbereitungen %%%
Afrika: Schlachtfeld für das Strategische Konzept der NATO
Rick Rozoff
http://sandimgetriebe.attac.at/9616.html
"Ära unverhüllter Gewalt"
Rosa Luxemburg, 1913
http://sandimgetriebe.attac.at/9617.html
Krieg trotz Kassenlage: De Maizieres "Eckpunkte für die Neuausrichtung der
Bundeswehr"
Jürgen Wagner
http://sandimgetriebe.attac.at/9618.html
%%% Aufruhr in Europa %%%
Alternativen zur Euro-Krise
Europäisches Attac Netzwerk
http://sandimgetriebe.attac.at/9619.html
20 beliebte Irrtümer in der Schuldenkrise
Stephan Kaufmann
http://sandimgetriebe.attac.at/9620.html
Haircut ist nicht gleich Schuldenaudit
Stephan Lindner
http://sandimgetriebe.attac.at/9621.html
Treuhand darf kein Vorbild für Griechenland sein
Werner Rügemer
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Indignados überall
Das europäische Attac-Netzwerk unterstützt die "spanische Revolution"
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Stoppt die Politik der Austerität, der Verschuldung und der sozialen
Verwüstung in Europa!
Europäische Konferenz am 31. Mai 2011 im Europa-Parlament (Brüssel) - in
Partnerschaft mit der parlamentarischen Gruppe GUE/NGL
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Offizielle Ernennung von Goldman Sachs an der Spitze der Europäischen
Zentralbank
Attac Frankreich
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Arbeitszeitverkürzung für gutes Leben
Stephan Krull
http://sandimgetriebe.attac.at/9626.html
European Network Academy (ENA) for social movements
9.-14. August 2011 in Freiburg (Deutschland)
http://sandimgetriebe.attac.at/9627.html
