Loetzsch: Neuanfang im Saarland nur mit Neuwahlen
Gesine Lötzsch: Neuanfang im Saarland nur mit Neuwahlen
Berlin (ots) - Zum Scheitern der Jamaika-Koalition im Saarland
erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
Wieder ist eine CDU-geführte Regierung gescheitert. Damit setzt
sich der negative Trend des vergangenen Jahres für die CDU fort. Die
CDU ist im Bund und in den Ländern immer weniger in der Lage, die
großen und die kleinen Probleme der Menschen in unserem Land zu
lösen. Die CDU ist personell und konzeptionell ausgebrannt. Die SPD
muss sich entscheiden, ob sie ihre Strategie aus den vergangenen
Jahren weiter verfolgt und in die personell und konzeptionell
ausgebrannte CDU investiert oder einen Neuanfang wagt. Wenn die SPD
tatsächlich das Land modernisieren, demokratischer und sozialer
gestalten will, dann wird das an der LINKEN nicht scheitern. Der
sauberste Weg sind Neuwahlen.
Originaltext: Fraktion DIE LINKE.
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